Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Joshua B. Quattek (Einzelunternehmen), Berlin – nachfolgend „duktus“ – und Nutzer:innen der Software duktus. Nutzer:innen sind ausschließlich Unternehmer:innen im Sinne des § 14 BGB, insbesondere Angehörige der Heilberufe und deren Einrichtungen. Abweichende Bedingungen der Nutzer:innen gelten nur bei ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung.

duktus ist eine web-basierte Software zur Unterstützung der psychotherapeutischen Dokumentation und Reflexion. Sie erzeugt Textentwürfe auf Grundlage der Eingaben der Nutzer:innen, etwa für Verlaufsdokumentation, Befunde, Berichte und Anträge.

Zweckbestimmung: duktus ist derzeit für Dokumentations- und Informationsunterstützung vorgesehen und nicht als Medizinprodukt zertifiziert. Es darf nicht für autonome Diagnosen oder Therapieentscheidungen verwendet werden. Die regulatorische Einordnung einzelner Funktionen wird anhand ihrer konkreten Zweckbestimmung geprüft. Die Software stellt keine Diagnosen, gibt keine Behandlungsempfehlungen und trifft keine Entscheidungen über Behandlungsverläufe.

Jede von duktus erzeugte Ausgabe ist ein Entwurf. Nutzer:innen sind verpflichtet, jeden Entwurf vor Verwendung inhaltlich zu prüfen, zu korrigieren und fachlich freizugeben. Die Verantwortung für Richtigkeit, Vollständigkeit und berufsrechtliche Zulässigkeit der Dokumentation verbleibt vollständig bei den Nutzer:innen. Die Aufklärung von Patient:innen über den Einsatz KI-gestützter Werkzeuge obliegt ebenfalls den Nutzer:innen.

Der Zugang setzt eine Registrierung mit zutreffenden Angaben zur beruflichen Tätigkeit voraus. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht weitergegeben werden. Bei Verdacht auf Missbrauch ist duktus unverzüglich zu informieren.

Vor der Verarbeitung von Patientendaten schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO. Die dauerhafte Datenhaltung erfolgt in Rechenzentren in Deutschland, die nach ISO/IEC 27001 zertifiziert sind; für abgegrenzte Verarbeitungsschritte werden vertraglich gebundene Unterauftragnehmer in der EU eingesetzt, die in der Datenschutzerklärung namentlich ausgewiesen sind. Inhalte werden nicht zum Training von KI-Modellen verwendet. Ergänzend gilt die Datenschutzerklärung.

duktus wird mit größtmöglicher Sorgfalt betrieben. Angestrebt wird eine Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel, ausgenommen angekündigte Wartungsfenster sowie Störungen außerhalb des Einflussbereichs von duktus. Nutzer:innen sind verpflichtet, für rechtlich erforderliche Dokumentation ein eigenes, unabhängiges Archiv zu führen.

Die jeweils geltenden Preise ergeben sich aus dem Bestellvorgang. Kostenfreie Test- und Pilotzugänge können jederzeit ohne Frist beendet werden. Kostenpflichtige Verträge laufen – sofern nicht anders vereinbart – monatlich und sind zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums kündbar. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

• Keine Nutzung für rechtswidrige Zwecke oder zur Umgehung berufsrechtlicher Pflichten
• Keine automatisierte Massenabfrage und kein Reverse Engineering
• Keine Eingabe von Daten Dritter ohne zulässige Rechtsgrundlage
• Sicherstellung aktueller, sicherer Endgeräte und Zugangsschutz in der Praxis

duktus räumt für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software ein. Alle Rechte an der Software verbleiben bei duktus. Rechte an den von Nutzer:innen eingegebenen Inhalten und den freigegebenen Dokumenten verbleiben vollständig bei den Nutzer:innen.

duktus haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für inhaltliche Fehler in freigegebenen Dokumenten ist ausgeschlossen, da die fachliche Prüfung und Freigabe den Nutzer:innen obliegt.

Änderungen werden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform angekündigt. Widersprechen Nutzer:innen nicht bis zum Wirksamkeitsdatum, gelten die Änderungen als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht wird in der Ankündigung gesondert hingewiesen.

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Berlin, soweit Nutzer:innen Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.